Bundesrat lehnt Lungenliga-Initiative ab
Der Bundesrat empfiehlt die Lungenliga-Inititative «Schutz vor Passivrauchen» zur Ablehnung. Die Initiative fordert für die ganze Schweiz ein generelles Rauchverbot für alle Arbeitsplätze. Bediente Fumoirs würden dadurch verunmöglicht. 20 Minuten online schreibt («Bundesrat lehnt Lungenliga-Initiative ab»):
Mit dem Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen existiere eine ausreichende Minimalregelung, begründet er den Entscheid. Das Bundesgesetz biete den Kantonen die Möglichkeit, weitergehende Regelungen zum Schutz der Gesundheit zu erlassen, schreibt das Departement des Innern (EDI) in einer Mitteilung vom Mittwoch. Bis Anfang 2011 will der Bundesrat eine entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschieden.