Bundesstaat Maryland verbietet Internet-Verkauf von Tabakwaren
Auf Twitter wird in Moment der «Internet-Tobacco-Ban» von Maryland diskutiert. Der Amerikanische Bundesstaat verbietet neuerdings den Verkauf von Zigarren und anderen Tabakwaren über das Internet und den Versandhandel. Cigar Aficionado schreibt dazu im Artikel «Internet and Mail-Order Cigar Sales Banned in Maryland»:
Buying cigars over the Internet or by mail order is now against the law in Maryland. State lawmakers prohibited that form of sale for all tobacco products in a move intended to more effectively collect tobacco taxes in the state.
The law, called HB 88, went into effect on May 1. It was passed by the State House and Senate last year before being signed off by Governor Martin O’Malley. A bulletin from the Maryland comptroller’s office summarized the law, defining premium cigars as part of the larger «OTP» category (Other Tobacco Products), clearly stating: «The purchase and sale of OTP by mail or over the Internet is prohibited.»
Um dieses Verbot zu verstehen, muss man wissen, dass die Tabaksteuern in den USA dezentral festgelegt und erhoben werden. In jedem Bundesstaat gelten andere Steuern, weshalb fast alle Online-Shops ihren Sitz in besonders steuergünstigen Bundestaaten haben. Von dort aus bedienen sie das ganze Land, die Kunden aus anderen Bundesstaaten müssten eigentlich eine Art Zoll bezahlen, aber eine Kontrollbehörde, wie es ihn im zwischenstaatlichen Warenverkehr mit dem Zoll gibt, fehlt offenbar, weshalb sich niemand darum kümmert. So hat mir das ein grosser Internethändler aus den USA erklärt, den ich am ProCigar-Festival getroffen habe.
Vor diesem Hintergrund ist die Unzufriedenheit der Behörden in Maryland verständlich. Aber die Lösung – den Internet-Verkauf komplett verbieten – widerspricht allen marktwirtschaftlichen und liberalen Grundsätzen. Maryland könnte stattdessen Kontrollmechanismen einführen, oder sich um eine Angleichung der Steuersätze zwischen den Bundesstaaten bemühen.
Wir nehmen es wie immer mit Sorge zur Kenntnis, wenn die Amerikaner neue Anti-Tabak-Ideen aushecken. Erfunden hat Maryland das Internet-Tabak-Verbot aber nicht: In Österreich ist der Verkauf von Tabakwaren über den Versandhandel seit eh und je verboten.