«In St. Galler Fumoirs sollen Gäste bedient werden»
Vor zwei Jahren stimmte der Kanton St. Gallen über ein umfassendes Rauchverbot ab, reklamierten wir falsche Wahlwerbung der Lungenliga, rauchte Andi Stachl in seinem Geschäft im St. Gallischen Rapperswil seine Henkerszigarre. Jetzt könnte diese Geschichte eine überraschende Wendung nehmen: Der Kantonsrat will bediente Fumoirs zukünftig wieder erlauben. Das St. Galler Tagblatt schreibt («In St. Galler Fumoirs sollen Gäste bedient werden»):
Die Regierung wollte nichts von einer Lockerung des strikten Rauchverbots im Kanton wissen. Nach dem Entscheid des Kantonsparlaments muss sie nun aber die gesetzlichen Grundlagen anpassen, damit eine Bedienung in Raucherzimmern von Restaurants erlaubt sein wird.
Ist es möglich, dass ein Volksentscheid zwei Jahre später vom Parlament korrigiert wird? Offenbar ja. Anders als bei den Volksinitiativen auf Bundesebene, wo die Entscheide in die Verfassung geschrieben werden, handelte es sich bei der Lungenliga-Initiative in St. Gallen um eine Gesetzesinitiative.
Wie sensibel es ist, den Volkswillen zu missachten, ist eine andere Frage. So oder so steht uns der grosse Showdown noch bevor. Wahrscheinlich nächstes Jahr stimmen wir auf Bundesebene über die Lungenliga-Initiative ab. Dann wird sich entscheiden, ob es in der Schweiz weiterhin bediente Fumoirs geben wird.
