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Kuba will sich «aktualisieren»

#FERNWEH #ZIGARREN 31. Januar 2012

Am Wochenende tagte in Havanna die «Nationale Konferenz» der kommunistischen Partei. Die beschlossenen Reformen nennt der Tages-Anzeiger «epochal – und dennoch halbherzig»:

Umstritten ist, wie wirksam die Reformen sind und welche Bedeutung ihnen innerhalb der 53-jährigen Geschichte der Revolution zukommt. Sind die von Raúl Castro stets nur als «Aktualisierungen» bezeichneten Massnahmen nicht mehr als etwas Lippenstift für die halb verweste Leiche namens kubanische Wirtschaft? Oder markieren sie den Beginn einer neuen Ära im Zeichen von privater Unternehmerdynamik und freier Marktwirtschaft? «Die Reformen sind ein grosser Schritt», sagt Wayne Smith, der frühere Leiter der amerikanischen Interessenvertretung in Havanna. Dagegen meint der auf der Insel lebende Dissident und Ökonom Oscar Espinosa Chepe: «Die Reformen tragen bestenfalls dazu bei, die prekäre Lage der Bevölkerung etwas zu lindern, aber sie werden das Land nicht aus der Krise führen.»
Beschlossen wurde u.a. eine 10-jährige Amtszeitbeschränkung für Regierungs- und Parteiämter, wie der Blick schreibt («Kubas Kommunisten beschränken Amtszeit Castros auf 10 Jahre»):
Die Kommunistische Partei Kubas will die Amtszeit der wichtigsten Regierungs- und Parteiämter auf maximal zehn Jahre beschränken. Dies kündete Staats- und Parteichef Raúl Castro zum Abschluss der Nationalen Konferenz in Havanna an. Dies schliesse auch seine eigenen Ämter ein.

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