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Rauchverbot in Solothurn bleibt

#POLITISCHES #ZIGARREN 15. Juni 2010

Der Kanton Solothurn hat am Wochenende über die Initiative «für ein liberales Gesundheitsgesetz und ein vernünftiges Rauchverbot» abgestimmt. Ziel der Initiative war die Angleichung der kantonalen Regelung an das etwas liberalere Bundesgesetz. Das Anliegen scheiterte, die Stimmbürger stützten das Rauchverbot in der Gastronomie, bereits zum zweiten Mal nach 2006. Die NZZ schreibt («Weiterhin keine Raucher-Beizen im Kanton Solothurn»):

Im Kanton Solothurn gilt weiterhin ein strenges Rauchverbot. Der Souverän hat eine Volksinitiative mit einer Nein- Mehrheit von 66,07 Prozent abgelehnt, die Raucher-Beizen wieder zulassen wollte. Das seit 2009 geltende Verbot im Gesundheitsgesetz bleibt in Kraft.

(..) Der Entscheid des Solothurner Volkes gilt als Stimmungsbarometer für den Rückhalt des Widerstandes der Raucherinnen und Raucher gegen weitreichende Verbote. Neben Solothurn kennen 15 weitere Kantone ein Verbot von Raucher-Beizen.

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