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Weiterrauchen dank Vereins-Trick?

#POLITISCHES #ZIGARREN 12. April 2010

Der Tages-Anzeiger schreibt heute in «Wie die Zürcher Wirte das Rauchverbot umgehen könnten», dass Basler Wirte das Rauchverbot mit der Gründung des Vereins «Fümoar» umgehen wollen:

Seit dem 1. April gilt in Basel ein strenges Rauchverbot. Trotzdem stehen in vielen Lokalen weiterhin Aschenbecher auf den Tischen. Und sie werden eifrig gebraucht. Möglich machts der Verein Fümoar, den mittlerweile über 100 Gastronomiebetriebe gemeinsam bilden. Besucher, die sich für zehn Franken einen Mitgliederausweis kaufen, verzichten per Unterschrift auf den Schutz vor dem Passivrauchen. Und dürfen in den 100 Lokalen weiterqualmen.

45000 Mitglieder soll der Verein Fümoir bereits haben. Ohne die kantonale Regelung von Basel zu kennen, würde ich sagen, dass diese Vereinslösung illegal ist. Auf Bundesebene ist das entscheidende Element der Schutz der Angestellten. Ob diese bei einem Verein oder einem normalen Unternehmen angestellt sind, macht keinen Unterschied (siehe dazu das Rechtsgutachten im Beitrag «Zigarrenlounges – ein Blick auf die gesetzlichen Regelungen»). Diese Einschätzung teilen auch die Behörden:

Auch die Basler Behörden halten Fümoar für illegal. Das Bundesgesetz schreibe vor, dass – abgesehen von Familienmitgliedern – nur ein einziger Angestellter in verrauchten Räumen arbeiten dürfe. Das sei bei vielen Fümoar-Betrieben nicht der Fall, sagt Marc Keller, Sprecher des zuständigen Baudepartements.

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